Atom-Steuer stiftet Verwirrung
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Atom-Steuer stiftet Verwirrung
24.06.2010

Im Rahmen des Sparpakets will die Bundesregierung unter anderem eine sogenannte Brennelemente-Steuer einführen. Diese soll von den Energieunternehmen gezahlt werden, welche Atomkraftwerke betreiben. Die Steuer ist zur Sanierung der baufälligen Endlager für Atommüll gedacht. Hierzu sollten die betroffenen Stromversorger ihren Beitrag leisten; etwa 2,3 Mrd. Euro sollen so in die Staatskasse kommen. Am Anfang der Beratungen hieß es noch, die Steuer wird erhoben und auf eine Verlängerung der Laufzeiten wird verzichtet.  Nach Angaben des Bundesfinanzministers Schäuble soll diese Steuer nun auch gezahlt werden, wenn die Laufzeiten für AKWs verlängert werden.
Das stiftet Verwirrung in der Branche. RWE-Finanzchef Rolf Pohlig meinte dazu: "Wenn die von der Bundesregierung geplante Brennelemente-Steuer käme, dann müssen wir geplante Investitionen massiv reduzieren oder Vermögenswerte und Beteiligungen veräußern, da wir anders die für die Märkte akzeptable Verschuldungsobergrenzen nicht halten können." Der Stromversorger hatte in den nächsten drei Jahren Investitionen in Höhe von 28 Mrd. Euro geplant.

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